ZDF-Politbarometer November I 2024 / Gut die Hälfte will zügig Neuwahlen/Deutliche Mehrheit erwartet eine Verschlechterung des Verhältnisses zu den USA
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Ergebnis der Suchanfrage nach Politische Linke
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"nd.DerTag": Fortschritt für den Populismus - Kommentar zum Aus der Ampel-Koalition
Berlin (ots) - Allmählich müsste Christian Lindner die Fantasie ausgegangen sein. So oft hatte der FDP-Vorsitzende seine Koalitionspartner provoziert, hatte bereits getroffene Vereinbarungen wieder infrage gestellt, dass er sich wohl schon verzweifelt gefragt haben wird, wie er den Kanzler überhaupt aus der Reserve locken kann. Dass Olaf Scholz an diesem ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union klettert in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Bolivien: Machtkämpfe in der Regierungspartei gehen zulasten indigener Rechte und der Umwelt
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt vor den Auswirkungen der anhaltenden politischen Spannungen in Bolivien auf die indigenen Gemeinschaften und die Umwelt. „Die Konflikte zwischen den politischen Akteuren lenken von den drängenden sozialen und ökologischen Problemen des Landes ab und bringen Bolivien an den Rand einer Krise“, sagt Jan ...
mehr"nd.DieWoche": Ankunft im Alltag - Kommentar zur jüngsten Krisenepisode der Linkspartei
Berlin (ots) - Dem Aufbruch folgte umgehend der Einbruch. Kaum war Die Linke nach dem Parteitag in Halle zurück im Alltag, saß sie gleich wieder tief im Schlamassel. Der Austritt von fünf namhaften Berliner Abgeordneten hat die Begrenztheit der Vermittlungsbemühungen um Antisemitismus und Nahost-Konflikt deutlich gemacht. Kein anderes Konfliktthema hat diese ...
mehrBerliner Morgenpost/In Richtung linksextrem/Kommentar von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Austritte bringen die Linke zur Implosion Schon lange schwelte in der Berliner Linkspartei ein sehr grundsätzlicher Konflikt: Sollte man möglichst radikal sein und sich verbünden mit den vielen linken Gruppierungen auf den Straßen? Oder wäre es erfolgversprechender, anstatt auf scharfe Parolen auf pragmatische Politik im Sinne der eigenen Klientel ...
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Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.
Antworten von Abgeordneten: Blindes Vertrauen in WHO und IGV
mehrPOL-AA: Rems-Murr-Kreis: Körperverletzungen, Bedrohung, Diebstahl, Einbruch, Unfälle und Unfallfluchten, Exhibitionist, Sonstiges
Aalen (ots) - Waiblingen: Durch Faustschläge verletzt Ein 41-Jähriger wurde am Samstagabend im Bürgermühlenweg von einem Unbekannten mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Hierdurch erlitt er gegen 20 Uhr mitunter eine Platzwunde. Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, werden gebeten, sich unter ...
mehrEP-Plenartagung, 21.-24. Oktober Straßburg: Finanzhilfe Ukraine, EU-Haushalt 2025, Migration, Libanon, Taiwan, Aserbaidschan, Daphne-Caruana-Galizia-Preis für Journalismus, Sacharow-Preis-Gewinner
Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 21. bis 24. Oktober Das Europäische Parlament tagt vom 21. bis 24. Oktober im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zum Linke-Parteitag in Halle
Berlin (ots) - Die Linke hat ihren Parteitag von Halle ermutigt und optimistisch abgeschlossen - das ist eine Nachricht, weil es nicht selbstverständlich ist. Denn es wären auch andere Szenarien denkbar gewesen. Allein mit den Stichworten Nahost-Krieg und Antisemitismus ist so viel Konfliktpotenzial verbunden, dass es den Parteitag hätte sprengen können. Wobei keineswegs sicher ist, dass der mühsam herbeigeführte ...
mehrBerliner Morgenpost: Letzte Chance für die Linke / ein Kommentar von Theresa Martus zur neuen Doppelspitze der Partei
Berlin (ots) - Die Karriere, die Ines Schwerdtner innerhalb eines Jahres hingelegt hat, sagt viel über den Zustand ihrer Partei. Die Publizistin Schwerdtner war erst 2023 der Linken beigetreten. An diesem Wochenende, nur ein Jahr später, wurde sie - gemeinsam mit Jan van Aken - zur Parteichefin gewählt. ...
mehrZDF-Politbarometer Oktober 2024: K-Frage: Merz legt zu – aber alle Kandidaten gelten mehrheitlich als ungeeignet / US-Wahl: Sehr viele fürchten Nachteile für Deutschland, wenn Trump gewinnt
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Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu SPD-Strategiepapier
Politik/Parteien/SPD (ots) - Das eine Prozent der Bevölkerung mit den höchsten Einkommen soll nach SPD-Vorstellungen "etwas stärker" in die Verantwortung genommen werden, damit 95 Prozent bei einer Steuerreform profitieren. Die Idee könnte bei der Linkspartei abgeschrieben worden sein, wenngleich die Linken deutlich konkreter sind. Einen Mindestlohn von 15 Euro fordern die Linken übrigens auch schon lange. Letztere ...
mehrSachsen-Anhalt/Sicherheit/Migration/Kriminalität / Sachsen-Anhalt wies 251 kriminelle Ausländer innerhalb von drei Jahren aus
Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen drei Jahren 251 straffälligen Migranten das Aufenthaltsrecht entzogen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Es handelt sich um sogenannte Ausweisungen, die von Ausländerbehörden ausgesprochen werden können. ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / CDU stärkste Kraft in der Sonntagsfrage; FDP bei 3 Prozent
mehr"nd.DerTag": Notwendige Klärung - Kommentar zum gescheiterten Misstrauensantrag der Neuen Volksfront in Frankreich gegen die Regierung Barnier
Berlin (ots) - Der am Dienstag in Frankreichs Nationalversammlung abgestimmte Misstrauensantrag der in der Neuen Volksfront vereinten Linksparteien hat die neue Regierung von Michel Barnier nicht zu Fall gebracht. Das Überleben verdankt sie der extremen Rechten, insbesondere dem Rassemblement National von Marine Le ...
mehr„Wie tickt Deutschland?“: Antisemitismus, Antizionismus und pro-palästinensische Einstellungen in Deutschland
„Wie tickt Deutschland?“: Antisemitismus, Antizionismus und pro-palästinensische Einstellungen in Deutschland Im zweiten Bericht der Serie „Wie tickt Deutschland?“ untersuchen die Mannheimer Professoren Dr. Marc Helbling und Dr. Richard Traunmüller die Zusammenhänge zwischen traditionellem ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum AfD-Landesparteitag
Stuttgart (ots) - Draufgetrampelt wird bei der AfD auf alles, was sich sonst noch so im politischen Garten befindet. Die Grünen sind und bleiben der Lieblingsgegner, die Ampel in ihrer Gesamtheit sowieso, die CDU kommt noch hinzu. Wer die wählt, bekomme eine linke Regierung. Der eigene Anspruch besteht darin, größte Oppositionskraft zu werden. Das ist der Ton auf dem Landesparteitag in Ulm gewesen, das wird der Sound ...
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Volker Beck (Präsident Deutsch-Israelische Gesellschaft): Deutschland soll Rüstungsgüter an Israel exportieren
Bonn (ots) - Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, fordert von der Bundesregierung die militärische Unterstützung Israels. "Israel braucht jetzt alles, um sich selber zu verteidigen können gegen die iranische Bedrohung", so Beck beim Fernsehsender phoenix. Er erklärt: "Es liegen seit ...
mehrZDF-Politbarometer September II 2024 / Große Unzufriedenheit mit Scholz – geringer Vorsprung von Merz bei K-Frage/Mehrheit gegen finanzielle Hilfen für Autoindustrie
mehrWoidke hat sich zu Tode gesiegt - Kommentar von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Es war ein Husarenstück, für das Dietmar Woidke Bewunderung verdient. Brandenburgs Ministerpräsident koppelte seine politische Zukunft an einen Sieg über die sehr rechte AfD. Das zog. Brandenburg ist nicht das AfD-Land geworden, in dem rechtsextreme Jungpolitiker ihre bei der Wahlparty offen besungenen Remigrationsfantasien ("Wir schieben sie alle ab") in die Tat umsetzen können. Allerdings hat sich ...
mehrAndreas Jung (CDU): Union ist "Bollwerk der Mitte"- Keine Absage an Bündnis mit den Grünen auf Bundesebene
Bonn (ots) - Die CDU will ihr schwaches Ergebnis bei den brandenburgischen Landtagswahlen möglichst schnell vergessen und setzt auf bundespolitischen Rückenwind. "Viele Wähler in der politischen Mitte wollten verhindern, dass die AfD stärkste Kraft wird und haben deshalb den beliebten Ministerpräsidenten ...
mehrSackgasse nach Rechts / Kommentar zur Regierungsbildung in Frankreich
Frankfurt (ots) - Die Barnier-Regierung hängt nun vom guten Willen der Rechten Marine Le Pen ab: Wenn sich ihr "Rassemblement National" einem Misstrauensantrag der Linken anschließt, kann Michel Barnier gleich wieder den Hut nehmen. Genau das wollte und will Emmanuel Macron um jeden Preis verhindern: In der unstabilen politischen Lage in Frankreich droht ein ...
mehrWagenknechts Kritik in der Analyse, PI Nr. 92/2024
Wagenknechts Kritik in der Analyse Haben sich die linken Parteien in Deutschland von ihrer traditionellen Agenda entfremdet? Ein Forschungsteam unter Leitung des Konstanzer Politikwissenschaftlers Alexander Horn überprüfte diese These anhand der Wahlprogramme seit 1970. Die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fußt auf der Prämisse, dass die ...
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POL-AA: Landkreis Schwäbisch Hall: Farbbeschmierung, Unfälle und Bargeld entwendet
Aalen (ots) - Crailsheim: Bargeld aus Pkw entwendet Auf einem Parkplatz an einer Tennishalle in der Schönebürgstraße wurde am Donnerstagabend zwischen 21 Uhr und 23.20 Uhr Bargeld aus einem Pkw entwendet. Das Fahrzeug der Marke Ford soll zum Zeitpunkt des Diebstahls verschlossen gewesen sein. Insgesamt entstand ein Schaden von mehreren hundert Euro. Zeugen, die im ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer einer rechtsextremistischen kriminellen und terroristischen Vereinigung erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 6. September 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Kevin N. Patrick W. und Marvin W. erhoben. Die Angeschuldigten Kevin N. und Marvin W. sind der Mitgliedschaft in einer kriminellen und ...
mehrZDF-Politbarometer Extra September I Brandenburg: AfD könnte in Brandenburg stärkste Partei werden / Klare Mehrheit will Dietmar Woidke (SPD) weiter als Ministerpräsidenten
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-Vorwahlbefragung Brandenburg: SPD schließt zur AfD auf
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-Vorwahlbefragung Brandenburg: SPD schließt zur AfD auf Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg kann die SPD von Ministerpräsident Dietmar ...
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ARD Mediathek: Die Highlights im Oktober 2024
mehr "nd.DerTag": Schwerdtner und van Aken legen Papier zur Rettung der Linken vor
Berlin (ots) - Die beiden Kandidaten für den Linke-Vorsitz, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, wollen erreichen, dass ihre Partei "wieder gesellschaftliche Debatten zu den zentralen Zukunftsfragen entscheidend prägen kann". Zugleich soll der Wiedereinzug in den Bundestag im nächsten Jahr gesichert werden. In einem gemeinsamen Beitrag für "nd.DerTag" ...
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